Rechtliche
Hinweise
Der
vorgenannte Betreiber der Website madagasikara.de und vaovao.net
(nachfolgend kurz "Betreiber" genannt) ist als Inhaltsanbieter
für die eigenen Inhalte, die er zur Nutzung bereithält,
nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen
Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen
Anbietern bereitgehaltenen Inhalte (wozu auch die Beiträge
in den mit dieser Website verlinkten Foren zählen) zu unterscheiden.
Die
Forenbeiträge geben ausschließlich die Meinung des /
der jeweiligen Verfassers / Verfasserin wieder und liegen ausschließlich
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den Querverweis hält der Betreiber seinen Besuchern/Lesern
insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser
Weise gekennzeichnet sind: Link, wobei
die Adresse auf ausserhalb dieser Website liegende Inhalte oder
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Betreiber nur dann verantwortlich, wenn von ihnen (d.h. auch von
einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt
und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu
verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei
"Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen
Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft,
ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche
Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Inhaltsanbieter ist
aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die
er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen
zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen
könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen
wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst,
wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach
Unterbindung des Zugriffs von dieser Website von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden
kann; dies gilt insbesondere für durch Suchmaschinen kopierte
ehemalige Inhalte dieser Website.
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durch den Betreiber dieser Website erfolgen ohne Berücksichtigung
eines eventuellen Patentschutzes. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung
einer freien Anwendung benützt. Ferner können wir trotz
intensiver Prüfung aller unserer Daten mit aktuellen Virenscannern
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die aus der Nutzung dieser Daten entstehen könnten.
©
2002 Vinzenz Spaniol, Betreiber von madagasikara.de und vaovao.net
Unverlangte
Email-Werbung
(Die Betonung liegt hier auf
"WERBUNG"!
Alle sonstigen Emails sind selbstverständlich immer willkommen!)
Das
LG Berlin hat in seiner Entscheidung vom 26.08.2003 (Az. 16 O 339/03)
festgehalten, dass es für den Empfänger einer Werbe-Email
auch bei einer einzigen Emailversendung nicht zumutbar ist, sich
selber aus der Verteilerliste auszutragen. Bereits mit der ersten
Werbe-Email liegt ein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten
Gewerbebetrieb bzw. eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts
vor. Nach Meinung des LG Berlin darf es nicht entscheidend sein,
in welcher Zahl der Absender unerbetene Emails mit werbendem Inhalt
versendet.
Die
Rechtswidrigkeit der Zusendung einer Werbe-Email entfällt auch
nicht dadurch, dass dem Empfänger der Email eine bequeme Möglichkeit
zum Austragen aus einem Verteiler gegeben wird.
Der
Versender trägt demnach die Beweislast dafür, dass der
Empfänger tatsächlich vorher der Zusendung zugestimmt
hat oder er zumindest das Einverständnis des Empfängers
vermuten durfte. Dies gilt auch für das sog. Double-Opt-in-Verfahren.
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